Im Frankfurter Römer stehen die Zeiten einmal mehr auf Streit. Dieses Mal geht es um „Wireless Local Area Network“ oder kurz WLAN, den drahtlosen öffentlichen Zugang zum Internet. Frankfurter Schulen sollen bald auf öffentliches WLAN zugreifen können, 14 Schulen sind für ein Pilotprojekt vorgesehen. Aber so einfach macht es sich die Koalition im Römer nicht, denn die schwarz-rot-grünen Partner werfen sich gegenseitig Blockaden vor. Ein Ende der Streitigkeiten ist bis jetzt nicht in Sicht.
Keine Zustimmung
Radwege, geförderte Wohnungen oder jetzt das WLAN an den Schulen – es gibt vieles, worüber man sich im Römer streitet. Noch hat der Magistrat dem Konzept nicht zugestimmt und wann es so weit ist, das steht aktuell noch in den Sternen. Nach Ansicht der Bildungsdezernentin Sylvia Weber von der SPD ist ganz alleine die CDU im Allgemeinen schuld an der Situation. Im Besonderen ist es der IT-Dezernent Jan Schneider sowie Michael zu Löwenstein, der Fraktionsvorsitzende der CDU. Die Rede ist von einer Blockade, für die es keine stichhaltige Begründung gibt. Blockiert wird vonseiten der CDU allein aus wahltaktischen Gründen, denn am 28. Oktober 2018 wird in Hessen ein neuer Landtag gewählt.
Schlechte Stimmung
Die gegenseitigen Vorhaltungen sorgen für eine zunehmend schlechte Stimmung im Frankfurter Rathaus. Der Fraktionsvorsitzende der Christdemokraten, zu Löwenstein, will die Vorwürfe des politischen Gegners nicht auf sich sitzen lassen. Er bemängelt vor allem die hohen Kosten, die das WLAN-Projekt an den Schulen mit sich bringt. Dazu kommt einer hoher Bedarf an Personal, was die Kosten auf 3,6 Millionen nach oben schraubt. Nach Meinung von Michael zu Löwenstein ist diese Summe nicht mehr aktuell. Er rechnet mit acht Millionen Euro über einen Zeitraum von sechs Jahren, wenn alle 165 Schulen in Frankfurt öffentliches WLAN bekommen. Bei der momentan angespannten Haushaltslage sind Ausgaben in dieser Höhe nicht mehr möglich.
Mehr Personal
Michael zu Löwenstein macht sich auch um den hohen Aufwand an Personal Sorgen. Für das WLAN-Projekt an Frankfurts Schulen sind fünf Vollzeitstellen notwendig und das in einer Zeit, in der viele städtische Stellen für die bisher anfallenden Aufgaben schon knapp bemessen sind. Kommt es zu diesen Neueinstellungen, dann müssen die Stellen, die bei anderen Ämtern dringend benötigt werden, für mindestens fünf Jahre warten. Nach Ansicht von zu Löwenstein ist es sinnvoll, nach kostengünstigeren Lösungen zu suchen, die sich auch realisieren lassen. Nicht jeder Schüler in Frankfurt braucht einen eigenen Zugang zum Internet. Keine schlechte Idee, so Löwenstein, ist es, auch alternative Angebote einzuholen. Möglich ist eine Lösung mit sogenannten Hotspots, die öffentliche drahtlose Internetzugangspunkte bieten. Diese Anbieter können Zugänge schneller zur Verfügung stellen und nicht erst in sechs Jahren.
Das Bildungsdezernat im Römer wollte sich zu den Vorschlägen aus den Reihen der CDU nicht äußern und das Ganze auch nicht kommentieren. Aber schon in der nächsten Woche wollen sich Sylvia Weber und die Spitzen der Koalition treffen, damit es endlich zu einer Einigung kommt, mit der alle leben können. Bis es aber so weit ist, da sind sich die Kontrahenten ausnahmsweise einmal einig, gibt es keine Kommentare zu diesem Thema mehr.
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